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Juliette-Artikel: de ars concertandi – von der Streitkultur
Juliette-Artikel: de ars concertandi – von der Streitkultur
Die Politik ist schnelllebig. Diese Erfahrung mussten gerade FDP und Junge Liberale im vergangenen halben Jahr seit der Bundestagswahl machen. Von 14,6 % der Wählerstimmen bei den Wahlen zum obersten Parlament im Staat sackte die liberale Mutterpartei auf 8 % in den jüngsten Umfragen ab. Der aufmerksame Betrachter stellt sich an dieser Stelle die Frage nach den Gründen. Die einseitige und klientelorientierte Steuersenkungspolitik der neuen „bürgerlichen“ Bundesregierung und die subjektive Berichterstattung der Medien sind sicherlich entscheidend. Leider werden wohl weder Herr Westerwelle noch die Journalisten der breiten Masse der Medien den mahnenden Worten eines Jungliberalen Gewicht schenken. Daher bleibt den besorgten und engagierten Mitgliedern und Vordenkern nur der Wettkampf der Ideen in der Parteibasis.
Die Jungen Liberalen skandierten in diesem Zusammenhang während des traditionellen Dreikönigstreffens den „Schuldenstopp“. Die Resonanz war jedoch vor allem aus den eigenen Reihen enttäuschend. Während die Medien über die abweichende Meinung der ordnungspolitisch auf Nachhaltigkeit bedachten Jungliberalen objektiv und offen berichteten, klangen die Stimmen aus der FDP über die „Querdenker“ zumeist negativ. Dass Kritik aus den eigenen Reihen an der Linie der Partei „ein absolutes Unding“ sei, war eine der vielen enttäuschenden Antworten der Befürworter des Grundsatzprogrammes. Das wahrlich enttäuschende Unding an dieser Aussage ist jedoch die Symbolik, die sie für die Umgangsweise innerhalb der Partei darstellt. Statt aus konstruktiver Kritik einen Wettbewerb der Ideen zu gestalten und sich an liberalen Grundfesten wie Meinungsfreiheit und Pluralismus zu orientieren wird in strittigen Themen in sozialistisch anmaßenden Aussagen „die Einheit der Partei propagiert“. Dass dies keine Ausnahme ist, bezeichnet der Umgang mit der aktuellen Umfrageproblematik. Zwar sind Schwarzmalerei und Pessimismus ebenfalls nicht unbedingt einem liberalen Menschenbild entsprechend, jedoch sollte man die Warnungen aus der Basis ernst nehmen und nicht bezeichnenderweise „links liegen lassen“. Dass man sich als liberaler Kommunalpolitiker, der jahrelang solide an der Ausgestaltung der Gemeindepolitik mitgewirkt hat, mittlerweile vor Ort für die Fehler der Bundesführung Drohgebärden anhören muss, sollte in erster Linie die Partei selbst alarmieren.
In diesem Sinne ist es an uns als Vertreter einer liberalen Weltanschauung eine Rückbesinnung auf freiheitlich-demokratische Grundprinzipien anzustreben. Was innerhalb der Jungliberalen im Normalfall üblich ist, nämlich die Toleranz unterschiedlicher Ansichten, der Wettbewerb zwischen verschiedenen Visionen und die Freiheit auch mal eine abweichende Meinungen zu äußern – man denke nur mal an die Flat-Tax oder das Bedingungslose Grundeinkommen – muss vor allem in der Mutterpartei des deutschen Liberalismus wieder üblich werden. Gerade wir Junge Liberale stehen hierbei in der Pflicht mit Konsequenz dieses Vorbild zu leben und die „ars concertandi – die Kunst miteinander zu streiten“ – immer wieder zu ermahnen, einzuhalten und vorzuleben. Denn nur mit einer echten Streitkultur untereinander, dem ständigen Wetteifern um Inhalte, Ideen und deren Umsetzung, einer bunten und vielfältigen Meinungsschicht innerhalb der Partei sowie einem Entscheidungsprozess, der von unten nach oben getragen wird und nicht umgekehrt, lassen sich Erfolge wie bei der letzten Bundestagswahl wiederholen. Dass dieser vor allem auf einem langfristigen Findungsprozess der Partei durch einen regen Ideenaustausch beruht, ist mehr als nur ein Grund. Es lässt uns auf die beiden bevorstehenden, richtungsweisenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und vor allem hier im Land, in Baden-Württemberg, hoffnungsvoll und voller Optimismus zu blicken.
